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Übersicht: IT-Recht RSS feed for this section

EU-Datenschutzgrundverordnung tritt zum 25.05.2018 in Kraft. Sind Sie gewappnet?

Veröffentlicht am 11. Mai 2018 unter Aktuelles, Datenschutzrecht, IT-Recht.

Die zum 25.05.2018 in Kraft tretende EU-Datenschutzgrundverordnung ist derzeit in aller Munde. Spätestens jetzt sollte das Thema Datenschutz von Unternehmen keinesfalls mehr stiefmütterlich behandeln sollten. Dies hängt schon mit den extrem hohen Strafen (bis zu € 20.000.000,00) zusammen, die die EU-Datenschutzgrundverordnung vorsieht. Sollten Sie ein Unternehmen (unabhängig von der Größe) führen und auf die nachfolgenden […]

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Webshop muss bei SEPA-Lastschrift europäische Banken zulassen

Veröffentlicht am 8. September 2017 unter Aktuelles, IT-Recht, Kaufrecht.

Das Landgericht Freiburg hat mit Urteil vom 21.07.2017; Az.: 6 O 76/17 entschieden, dass ein Webshopbetreiber, der als Zahlungsart SEPA-Lastschriften anbietet, neben Konten deutscher Banken auch ausländische EU-Konten zulassen muss. Andernfalls liege ein abmahnfähiger Verstoß gegen Art. 3 i.V.m. Art. 9 Abs.2 SEPA-Verordnung vor. Vor diesem Hintergrund sollten alle Onlinehändler prüfen, ob ihr Webshop diese […]

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Haben auch Sie „Weihnachtspost“ von der Kanzlei U+C erhalten?

Veröffentlicht am 11. Dezember 2013 unter Aktuelles, IT-Recht.

Nachdem die Regensburger Kanzlei U+C vor geraumer Zeit durch Ihr Vorhaben einen „Pornopranger“ in das Internet zu stellen (Auflistung der Anschlussinhaber, über deren Internetanschluss Filme aus dem Genre der Erwachsenenunterhaltung heruntergeladen wurden) für Aufsehen erregt hat, haben die Kollegen nun nachgelegt. Viele, sogar sehr viele Anschlussinhaber von Breitbandinternetanschlüssen haben in diesen Tagen Post von dieser […]

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Die Haftung der Eltern für illegales Filesharing ihrer Sprösslinge

Veröffentlicht am 4. April 2013 unter Aktuelles, IT-Recht.

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat kürzlich entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing ihres 13-jährigen Kindes zumindest dann nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer Teilnahme an zu rechtswidrigen Zwecken zu nutzende Internettauschbörsen aufgeklärt haben (Urteil BGH vom 15.11.2012, AZ.: I ZR 74/12 – Morpheus). Die Kläger, ein Tonträgerhersteller, argumentierte […]

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